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Ein Veranstaltunghinweis für Bremen: Blackbox Abschiebung Geschichten und Bilder von Menschen, die gerne geblieben wären Die Blackbox-Realität Wohnungssuche nach 3 Monaten möglich – Rechtliche Hürden erschweren Bürgerschaftsbeschluss Mehr als 600 Menschen leben im Land Bremen in sogenannten „Gemeinschaftsunterkünften“. Das sind renovierungsbedürftige Wohnanlagen mit Sammelduschen, Wachpersonal und Mehrbettzimmern. 6 qm Wohnraum pro Person – das ist bundesweiter Standard. „Da ist unmenschlich!“ Flüchtlinge und Initiativen protestieren seit Jahren gegen diesen Zustand. Zuletzt gingen im Mai 2011 etwa . . . → Read More: Endlich raus aus dem Heim – Flüchtlinge setzen Recht auf Wohnungen durch Miroslav Redzepovic ist 1990 im Alter von 2 Jahren mit seinen Eltern aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Deutschland geflüchtet. Miroslav R. ist im niedersächsischen Syke aufgewachsen, zur Schule gegangen und integriert gewesen – und doch abgeschoben worden! Das war 2004. Nach mehreren Misshandlungen auf serbischen Polizeiwachen entschloss sich Miroslav im Jahre 2010 zu einer Flucht in das . . . → Read More: Miroslav – Hamburg, so nicht! “Nachbarn, Freunde, Kollegen, Lehrer, Klassenkameraden können es nicht fassen, was hier mit ihren friedlichen Mitmenschen geschieht – aber es geschieht fast jeden Tag irgendwo in Deutschland” beklagt Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, Bundesminister a. D. und Hoher Repräsentant und EU Sonderbeauftragter a. D. Gemeint sind Abschiebungen von Roma nach Serbien oder Kosovo in ihre sogenannte “Heimat”! Diese Einschätzung . . . → Read More: Es passiert ganz in der Nähe Und wieder macht die Ausländerbehörde Bremen von sich reden. Seit die damalige komissarische Leiterin des Stadtamtes, Wessel-Niepel, auf einem öffentlichen Hearing die Neustrukturierung der Ausländerbehörde ankündigte, ist nicht wirklich viel passiert. Im Gegenteil die Beschwerden von AnwältInnen, Ehrenamtlichen und Initiativen und Flüchtlinge selbst häuften sich. Die Medien griffen das Thema auf (buten un binnen NOV 2011) und . . . → Read More: Mensch statt Behörde! Es gibt eine neue Entwicklung bei der Residenzpflicht für Asylsuchende: Bremen und Niedersachsen beabsichtigen eine Vereinbarung zur Ausweitung. Dies wird von den Flüchtlingsräten Bremen und Niedersachsen ausdrücklich begrüßt. Nach der Erweiterung des Bereichs eines genehmigungsfreien Aufenthalts vom Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde auf das Land Niedersachsen (siehe hier) ist damit ein weiterer . . . → Read More: Grenzenlos? Bleiberechtsregelung Laut Presseerklärung der IMK vom 09.12.2011 einigten sich die Innenminister und –senatoren auch in der Frage der Ende des Jahres auslaufenden Bleiberechtsregelung. Diese bedarf keiner Verlängerung, weil die auf der Grundlage der Bleiberechtsregelung vom 4.12.2009 erteilten Aufenthaltserlaubnisse auf Probe in Anwendung des §8 (1) des Aufenthaltsgesetzes verlängert werden, wenn eine günstige Integrationsprognose erstellt werden kann und . . . → Read More: IMK 2011 – Bleiberecht Aufenthaltstitel für langjährig geduldete Menschen in Bremen Dem Erlass zu § 25 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) – Aufenthalt aus humanitären . . . → Read More: Aufenthalt nach §25.5 einfordern! In der gestrigen 8. Sitzung vom 10. November 2011 hat die Bürgerschaft (Landtag) folgende Beschlüsse gefasst, die statt klare Regelungen zu schaffen wieder nur unverbindlich auf Ermessensspielräume setzen: Eine wirksame Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge Trotz mehrerer Bleiberechtsregelungen leben hierzulande noch immer 75.000 Menschen, die auch nach sechs Jahren in Deutschland keine gesicherte Aufenthaltsperspektive haben – Menschen, die gezwungen sind, ein Leben auf Abruf zu führen. In Bremen haben 72 % der Menschen mit Duldung diesen Status schon seit mehr als 6 Jahren – das ist bundesweit unerreicht! |
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