Roma

akaté: hier
Bleiberechtsinitiative und Solidarität mit Minderheitenangehörigen aus Südosteuropa

 

Die Gesetzesverschärfungen der letzten 18 Monate, wie die  Asylpakete, das Integrationsgesetz und die gesetzliche Bestimmung mancher Balkanländer als sogenannte „sichere Herkunftsländer„, treffen insbesondere Roma als Minderheitenangehörige schwer. Sie sind allerdings als Kontinuitäten vorheriger Ereignisse zu werten. Bereits 2009 demonstrierten wir gegen bevorstehende Abschiebungen und Rückübernahmeabkommen u.a. mit dem Kosovo. Wir, das sind der Flüchtlingsrat und viele MitstreiterInnen.

Foto-Ausstellung „Wer sieht dich dann?“

Wir recherchieren, veröffentlichen und berichten, tauschen uns aus in Netzwerken von Flüchtlingsinitiativen und Selbstorganisationen, initiieren und beteiligen uns bei Kampagnen, machen Ausstellungen, stoßen Projekte an (Roma vor Anker!, Oneminutesjr) und haben u.a. zwischen 2010 und 2014 mit der Film- und Vortragsreihe balkan cinema eine Gegenöffentlichkeit geschaffen. Wir machen Workshops in Schulen, diskutieren mit Politik und Behörden und gehen gemeinsam auf die Straße. Auch deshalb waren bis zuletzt Abschiebungen aus Bremen in den Kosovo tabu. Und irgendwie geht trotzdem alles von vorne los.

Aktuell haben wir zusammen mit Doku+ eine Ausstellung mit dem Titel „Wer sieht dich dann?“ zusammengestellt, die auf 33 Tafeln Fotos und Texte zur Situation abgeschobener Roma in Serbien, Mazedonien und Kosovo zeigt. Die Ausstellung ist gegen eine Aufwandsentschädigung ausleihbar.

2015
Sicher nicht!
Postkarte_sichere Herkunftstaaten_HB-1Serbien, Mazedonien und Bosnien Herzegowina sind seit einer Änderung des Asylgesetzes Ende letzten Jahres nach Entscheidung von Bundesrat und Bundesregierung »sichere Herkunftsstaaten«. Anträge auf Asyl werden schnell und als offensichtlich unbegründet abgelehnt. Mit einer Gruppe von alle bleiben!, AnwältInnen, Ärztinnen und JournalistInnen recherchieren wir in Serbien, Bosnien Herzegowina, Mazedonien, Kosovo – Staaten, in denen die Zustände und Lebensbedingungen für Roma nicht sicher sind. Wir besuchen Abgeschobene, NGOs und offiziell Verantwortliche. Zuletzt waren wir Anfang März in Mazedonien. Ausgrenzung findet hier teils offensichtlich, teils subtil statt. Teile der Recherchegruppe schildern ihre Eindrücke mit Fotos und Filmen.
+ Meet the needles Festival in Bremen

2013 / 2014 / 2015
In diesen Jahren ist jeweils eine internationale Recherchegruppe aus deutschen und französischen AnwältInnen, mazedonien_coverJournalistInnen, AktivistInnen, Mitgliedern der Flüchtlingsräte Bremen und Berlin und einer Ärztin unterwegs, um vor Ort zur Situation der Roma zu recherchieren.
Die Staaten sind von Bundestag und Bundesrat als »sichere« Herkunftsstaatn deklariert worden. Eine Entscheidung, die mit der Situation vor Ort nichts zu tun hat und eher etwas über die bestehende Haltung in Deutschland aussagt. Die Recherchegruppe hat mit hunderten Roma in den Ländern gesprochen und die Ergebnisse publiziert. Sie spricht mit Nicht-Regierungsorganisationen über rassistische Angriffe die nicht verfolgt werden, da häufig die Opfer und nicht die Täter Schwierigkeiten bekommen. Sie besuchen deutsche Botschaft in Skopje, die KFOR im Kosovo, Rückkehrprojekte des BAMF, Flüchtlingsunterkünfte, Grenzen, Flughäfen.

Nach einer Veröffentlichung zur Situation von abgeschobenen Roma in Serbien (März 2014) und im Kosovo (November 2014) finden sich in der jüngsten Ausgabe Materialien zur Situation in Mazedonien, aber auch in Deutschland geführte Interviews sowie Berichte von hier stattfindenden Protesten gegen Abschiebungen.

Radio SolidarnOST hat dazu eine Mitreisende interviewt:

Radio SolidarnOST » Emisija #15

Aktualisierte Rechercheberichte zur Situation der Roma in Serbien, Mazedonien und Kosovo sind über den
Flüchtlingsrat erhältlich. Weitere Materialhinweise:

Abgeschobene Roma in Mazedonien – Juristische, journalistische und medizinische Recherchen (2015):
https://www.fluechtlingsrat-bremen.de/2015/10/recherchebericht-mazedonien-erschienen/

Abgeschobene Roma im Kosovo – Journalistische, juristische und medizinische Recherche (2014):
http://www.alle-bleiben.info/wp-content/uploads/2014/12/kosovo_web.pdf

Abgeschobene Roma in Serbien – Journalistische, juristische und medizinische Recherche (2013):
https://www.fluechtlingsrat-bremen.de/2014/04/doku-erschienen-roma-in-serbien/

Norman Paech: Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über sichere Herkunftsstaaten; Rechtsgutachten für die Europäische Rom und Sinti Union / 24. Mai 2015:
http://norman-paech.de/app/download/5801438345/VB-Einstufungsgesetz-final.pdf

Dr. Karin Waringo: Serbien – ein sicherer Herkunftsstaat von Asylsuchenden in Deutschland? Eine Auswertung von Quellen zur Menschenrechtssituation:
https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2014/04/Serbien_kein_sicherer_Herkunftsstaat.pdf

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2012
Bericht: Versperrte Auswege. Die Situation von Roma in Serbien und die EU-Abschiebepolitik
Zwei Aktivistinnen aus Belgrad berichten über den Zusammenhang von Visapolitik, Abschiebung und der Situation von Rom_nja in Serbien. Koordinierte Veranstaltung in Berlin und Bremen am 28.09.2012 u.a. in der Ev. Gemeinde Bremen-Neustadt.

2011
Home is where your heart is. Über die Situation aus Deutschland abgeschobener Roma im Kosovo. Eine Diskussionsveranstaltung mit Aktivist/innen der Kampagne „alle bleiben!“ am 24.11.2015 in der Ev. Gemeinde Bremen-Neustadt.

2010
ohneheimat_presse_300dpiAusstellung „Ohne Heimat“ Bilder aus dem Kosovo und Montenegro in der Bremer Stadtbibliothek im April 2010.
Die Ausstellung wurde im Laufe des Jahres noch an fünf weiteren Orten in Niedersachsen (u.a. Nordhorn, Emden, Rotenburg/ Wümme) von dortigen Initiativen gezeigt.

Vortrag von Frau Dr. Kirsten von Hagen, Uni Bonn (Vorstellung, Darstellung, Wirklichkeit) Bilder u.a. von Roma und Sinti in Literatur, Film, Oper etc.
Vortrag von Kenan Emini (Roma Center, alle beiben, GÖ) zur Situation von Roma im Kosovo, insbesondere der Menschen welche aus D abgeschoben wurden.

Podiumsdiskussion „Heute Bremen, morgen Kosovo?“
Folgen der Umsetzung des Rückübernahmeabkommens für in Bremen lebende Roma“ am 18.8.2010 mit Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, Volker-Maria Hügel und VertreterInnen aller Bürgerschaftsfraktionen (außer der CDU) legte den Schwerpunkt auf die Forderung nach einem Abschiebestopp für Roma in Bremen.

Eine Demonstration am 21.8. unter dem Motto „Alle Roma bleiben hier“ mit 500TeilnehmerInnen, die von Bremer Roma und einem Bündnis Bremer Flüchtlingsinitiativen incl. FR organisiert wurde, verlieh der Forderung nach einem Abschiebestopp weiteren Nachdruck.

Der Arbeitskreis Asyl und Migration hat in Bremerhaven bewirkt, dass alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung im August einen Antrag auf Abschiebestopp für Roma unterstützt haben. In der Bremer Bürgerschaft (Landtag) wurde infolge unserer konzertierten Lobbyarbeit im September zumindest ein de facto Abschiebestopp durchgesetzt.

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Demonstration gegen Abschiebung in Bremen in Zusammenhang mit der gleichzeitig in Bremen tagenden Innenministerkonferenz: hier geblieben! jetzt erst recht! |2.12.2009

Wir fordern: keine Rücknahmeübereinkommen und Rückführungen, insbesondere in solche Länder, die Menschenrechte verletzen wie zum Beispiel Kosovo, Syrien oder Griechenland. Menschen, die ihre Heimatländer verlassen mussten, müssen wirksam geschützt werden. Wir fordern deshalb insbesondere keine Abschiebungen von Roma, keine Abschiebungen in den Iran, Irak, nach Afghanistan, Sri Lanka oder andere Krisenregionen.