Abschiebungen 2010

Abschiebezahlen 2010: Antwort der Bundesregierung auf Anfrage DIE LINKE, Ulla Jelpke

Mi., 04.05.2011:
Im Jahr 2010 wurden 7648 Menschen aus Deutschland abgeschoben, davon allein 564 in die Türkei, 523 in den Kosovo und 501 nach Serbien. Wie im vergangenen Jahr wurden allerdings deutlich mehr Menschen an den Grenzen zurückgewiesen (3559) oder zurückgeschoben (8413) als abgeschoben, sie konnten also gar nicht erst einreisen oder wurden nach kurzem Aufenthalt in ihr Herkunftsland zurückgeschoben. 2847 Menschen wurden auf Grundlage der Dublin II-Verordnung in andere EU-Staaten überstellt, weil diese für ihr Asylverfahren zuständig waren. Die Zahlen im Vergleich zu den Vorjahren können dem beigefügten Vermerk entnommen werden.

Die ausführliche Antwort gibt es hier: http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1917

14. Mai Demo gegen Lagerunterbringung!

Gegen Isolation und Ausgrenzung, Gleiche Rechte für alle!
Bremer Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze am Samstag, 14.05.2011, 12 Uhr
Wohnungen statt Zwangsunterbringung für alle Flüchtlinge!
Keine Arbeitsverbote! Keine Abschiebungen!
Rassistische Sondergesetze müssen abgeschafft werden. JETZT!

Demonstration in die City: 12 Uhr
Treffpunkt: Ludwig-Quidde-Straße 12
(Übergangswohnheim Hastedt)
Auftaktaktion: 10 Uhr, Wardamm 177 (Übergangswohnheim Huchting)

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Schutz für Elvira Gashi

Abschiebungsschutz für Elvira Gashi – BAMF sieht „unmittelbare Gefahr für Leib und Leben“

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat der Roma Elvira Gashi einen Abschiebungsschutz zugesprochen. Ihr Fall hatte Schlagzeilen gemacht: Elvira wurde zusammen mit zwei minderjährigen Kindern nach 20-jährigem Aufenthalt im Bundesgebiet am 04. Juni 2009 abgeschoben. Wie in vergleichbaren Fällen auch stellte sich das niedersächsische Innenministerium hinter diese Abschiebung und mochte weder in der Dauer ihres Aufenthalts in Deutschland noch in der Form der Durchführung und den Umständen der Abschiebung ein Problem sehen.
Landrat Jörg Röhmann hatte ein Einsehen: Mit Unterstützung des Kreistages, der sich einmütig hinter die Forderung nach einer Rückkehr von Elvira stellte, gelang es, für Elvira und ihre Kinder neue Pässe zu besorgen. Der Landkreis erteilte der Familie eine „Betretenserlaubnis“ als Grundlage für die Erteilung eines offiziellen Visums, und am 28. März traf Elvira mit ihren Kindern – nach einer Odyssee durch Roma-Flüchtlingslager im Kosovo – wieder in Deutschland ein.

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Roma in Serbien

Einzelfall-Recherche in Serbien

Im März und April 2010 haben Bastian Wrede und Jasmina Wrede vom Roma-Projekt des Flüchtlingsrat Niedersachsen im Rahmen einer Recherche-Reise abgeschobene und “freiwillig” zurückgekehrte Roma in Serbien getroffen. Die hier dokumentierten Einzelfälle zeigen nicht nur Schicksale von Roma, die Deutschland verlassen mussten, sondern stehen auch stellvertretend für die Situation vieler serbischer Roma, die seit Beginn des Jahres 2010 als Flüchtlinge in die EU-Staaten einreisen.

http://www.nds-fluerat.org/projekte/roma-projekt/situation-der-roma-in-serbien/

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Bei Abschiebeärzten zuhause

Zum Tag der Menschenrechte (10.12.) organisierte der Saarländische Flüchtlingsrat vorab, am 8. Dezember, eine Pressekonferenz zu einem Arzt (im Saarland zuhause), der zum Beispiel im Auftrag der Bremer Ausländerbehörde an Abschiebungen von Flüchtlingen beteiligt war, in dem er die Reisefähigkeit von Flüchtlingen feststellte, die von anderen Ärzten als nicht reisefähig eingestuft wurden. Die TAZ hatte schon im Mai dieses Jahres darüber berichtet.

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